Japan hebt Sanktionen gegen 16 syrische staatliche Stellen auf

Die japanische Regierung hat am Dienstag die Aufhebung der Einfrierungen von Vermögenswerten und der restriktiven Maßnahmen gegen 16 syrische Stellen bekannt gegeben. Dieser Schritt erfolgt im Rahmen einer laufenden Überprüfung der seit 2011 verhängten Sanktionen.

Das japanische Außenministerium bestätigte die Entscheidung in einer Mitteilung auf der Plattform „X“ und erklärte, sie sei vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Syrien und des Verlaufs der bilateralen Beziehungen getroffen worden. Die Maßnahme trat mit einer offiziellen Bekanntmachung des Ministeriums in Kraft. Trotz dieser Lockerung betonte das Außenministerium, dass die Sanktionen gegen 59 Personen, allen voran Baschar al-Assad, sowie gegen 15 weitere mit ihm verbundene Einheiten weiterhin bestehen bleiben.

Zu den Institutionen, deren Sanktionen aufgehoben wurden, gehören zentrale staatliche Einrichtungen, darunter das Verteidigungs- und das Innenministerium, die Abteilung für politische Sicherheit, die staatliche Wohnungsbaubehörde sowie die allgemeine Rundfunk- und Fernsehanstalt. Die Entscheidung umfasst zudem wichtige wirtschaftliche und dienstleistungsorientierte Akteure, wie das Telekommunikationsunternehmen „Syriatel“, die Commercial Bank of Syria, die Syrian Lebanese Commercial Bank, die Real Estate Bank und die Syria International Islamic Bank. Im Energiesektor sind die Unternehmen „Sitrol“, das staatliche Erdölunternehmen (General Petroleum Corporation), die Syrian Petroleum Company, die Syrian Company for Oil Transport, die Gesellschaft für Ölprodukte (Mahruqat) sowie die Baumwollvermarktungsgesellschaft von der Aufhebung betroffen.

Die in Japan geltenden Verfahren sehen vor, dass Zahlungen oder Finanztransfers mit sanktionierten Parteien gemäß dem Gesetz über Devisen und Außenhandel einer vorherigen Genehmigung durch das japanische Finanz- sowie das Wirtschafts-, Handels- und Industrieministerium unterlagen.

Tokio hatte seit 2011 restriktive Maßnahmen gegen syrische Stellen aufgrund der Ereignisse im Land implementiert. Der aktuelle Schritt folgt auf eine ähnliche Maßnahme der japanischen Behörden vom 30. Mai 2025, bei der die Kontensperrungen für vier weitere syrische Banken – die Industriebank, die Volkskreditbank, die Sparbank und die landwirtschaftliche Genossenschaftsbank – im Rahmen einer umfassenden Überprüfung der Maßnahmen nach dem Sturz des vorherigen Regimes aufgehoben wurden.

Quelle: Syria Focus auf Arabisch