IAEO streicht Syrien offiziell von der Liste der Nicht-Einhaltung
Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) hat einstimmig die Entscheidung getroffen, den Punkt der „Nicht-Einhaltung“ bezüglich Syriens von seiner Tagesordnung zu streichen. Dieser Schritt erfolgt, nachdem Damaskus alle umfassenden technischen und rechtlichen Anforderungen erfüllt hat. Die Entscheidung markiert einen Wendepunkt für das zivile syrische Nuklearprogramm und unterstreicht die Transparenz und Kooperation der zuständigen nationalen Behörden.
Die Syrische Atomenergiekommission betonte in einer Stellungnahme, dass dieser strategische Erfolg das Ergebnis intensiver nationaler und diplomatischer Anstrengungen sei, die über eineinhalb Jahre andauerten. Der syrische Staat habe diesen Prozess souverän geführt. Die Kommission erklärte, dass der Beschluss das feste Engagement Syriens für internationale Standards widerspiegele, bei gleichzeitigem Festhalten am souveränen Recht, Nukleartechnologie für friedliche Zwecke zu entwickeln – etwa in den Bereichen Radiologie, Landwirtschaft und wissenschaftliche Forschung –, und zwar unter Einhaltung des umfassenden Sicherheitsabkommens.
Politisch betrachtet beendet diese Entscheidung eine lange Phase internationaler Versuche, das syrische Nukleardossier als Instrument für politischen Druck zu nutzen, und schließt künftige Bestrebungen aus, unter diesem Vorwand Einschränkungen oder Sanktionen zu verhängen. Zudem stellt der Beschluss eine explizite internationale Anerkennung des syrischen Ansatzes dar und würdigt die beispiellose Kooperation der Syrischen Atomenergiekommission, die die notwendigen technischen und logistischen Erleichterungen für die internationale Überprüfung bereitgestellt hatte. Dies führte dazu, dass alle identifizierten Materialien unter das internationale Kontroll- und Sicherheitssystem gestellt wurden.
Der Leiter der Syrischen Atomenergiekommission, Dr. Mudar al-Okla, hatte zuvor darauf hingewiesen, dass die Behörde in Abstimmung mit dem Außenministerium alle technischen Anforderungen erfüllt habe, um die Bewertungen der nuklearen Materialien und Abfälle aus früheren Phasen im Rahmen des IAEO-Sicherungssystems abzuschließen. Es wird erwartet, dass diese Entwicklung den Weg für eine verstärkte internationale Zusammenarbeit mit Syrien ebnet, einschließlich des Zugangs zu Forschungsstipendien, Trainingsprogrammen und dem Austausch fortgeschrittener Expertise, was sich positiv auf die technologische und gesundheitliche Entwicklung des Landes auswirken soll.
