Arabisches Parlament begrüßt UN-Beschluss zur Teilhabe Palästinas
Der Präsident des Arabischen Parlaments, Mohammed al-Yamahi, begrüßte die Entscheidung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, Palästina die Teilnahme an den Arbeiten der 81. Sitzungsperiode der Generalversammlung zu ermöglichen. Der Beschluss wurde mit einer Mehrheit von 152 Stimmen verabschiedet.
In einer Stellungnahme betonte al-Yamahi, dass dieses breite internationale Votum ein deutliches Signal gegen Versuche darstellt, Palästina aus internationalen Foren auszuschließen und die Stimme seines Volkes zum Schweigen zu bringen. Er bezeichnete die Entscheidung als einen Erfolg für das Recht auf Vertretung und Teilhabe, das den Regeln der multilateralen Zusammenarbeit und den Beschlüssen des internationalen Rechts entspricht.
Der Parlamentspräsident unterstrich, dass die palästinensische Sache ein zentrales Anliegen der internationalen Gemeinschaft bleibe. Die Entscheidung spiegele das Festhalten an den unveräußerlichen Rechten des palästinensischen Volkes wider, allen voran das Recht auf Selbstbestimmung sowie auf die Gründung eines unabhängigen, souveränen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt, im Einklang mit dem Völkerrecht.
Al-Yamahi forderte dazu auf, die einschlägigen Bestimmungen, Abkommen und Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit zu respektieren. Er warnte vor Versuchen, politische Verfahren oder Einschränkungen zu nutzen, um das Recht Palästinas auf Teilnahme und Vertretung zu untergraben. Zudem versicherte er, dass das Arabische Parlament seine Bemühungen auf arabischer, regionaler und internationaler Ebene fortsetzen werde, um den Staat Palästina und sein Volk zu unterstützen und für seine legitimen nationalen Rechte einzutreten, bis die Besatzung beendet und ein unabhängiger palästinensischer Staat verwirklicht ist.
Die UN-Generalversammlung hatte am vergangenen Donnerstag die Entscheidung getroffen, die es dem Staat Palästina ermöglicht, an den allgemeinen Beratungen der 81. Sitzungsperiode teilzunehmen. Der Beschluss fand die Unterstützung von 152 Staaten, während drei Länder dagegen stimmten und sich vier enthielten. Die Regelung erlaubt es Palästina, sich durch die Einspielung einer vorab aufgezeichneten Botschaft des Präsidenten im Plenarsaal der Generalversammlung einzubringen, was als weiterer Schritt zur Stärkung seiner Präsenz in der internationalen Organisation gilt.
Quelle: Syria Focus auf Arabisch
