US-Senatoren loben Bemühungen zur Modernisierung des syrischen Arbeitsrechts
Die US-Senatoren Jeanne Shaheen und Joni Ernst sowie der Abgeordnete Joe Wilson haben die Bemühungen des syrischen Ministeriums für soziale Angelegenheiten und Arbeit zur Modernisierung des Arbeitsrechts gewürdigt und deren Bedeutung für den Entwicklungsprozess unterstrichen. In einer gemeinsamen Erklärung, die am Samstag veröffentlicht wurde, hoben die US-Abgeordneten den von Arbeitsministerin Hind Qabawat geleiteten Prozess hervor. Dieser zielt darauf ab, die seit Jahrzehnten bestehende Arbeitsgesetzgebung durch einen partizipativen Ansatz unter Einbeziehung von Experten und relevanten Akteuren zu reformieren.
Die Erklärung, über die der Auswärtige Ausschuss des US-Senats berichtete, betonte, dass die Überarbeitung des Gesetzes durch umfassende Konsultationen erfolge, um eine Anpassung an moderne Anforderungen sicherzustellen. Die US-Politiker äußerten den Wunsch nach einer zügigen Umsetzung, sobald der Gesetzesentwurf dem Parlament (Majlis al-Sha’ab) vorgelegt wird. Diese Entwicklung stelle einen wesentlichen Schritt zur Stärkung des Arbeitsumfelds gemäß internationalen Standards dar.
In diesem Zusammenhang verknüpfte die Erklärung die gesetzgeberischen Schritte mit den Möglichkeiten einer Unterstützung durch die US-Finanzierungsgesellschaft für internationale Entwicklung (DFC). Die US-Gesetzgebung knüpft die Förderung von Entwicklungsprojekten in anderen Ländern an Bedingungen, zu denen auch konkrete Maßnahmen zur Einführung und Umsetzung international anerkannter Arbeitsrechte gehören. Die Erklärung bekräftigte, dass eine Unterstützung von Projekten in Syrien durch die DFC dazu beitragen könne, den Syrern beim Aufbau einer wohlhabenderen und sichereren Zukunft zu helfen und die Auswirkungen des Krieges sowie der vergangenen Jahrzehnte zu überwinden.
Arbeitsministerin Hind Qabawat hatte bereits am Freitag während der Konferenz SYNC’26 das Engagement des Ministeriums zur Anpassung des Arbeitsgesetzes von 2010 bekräftigt. Sie erklärte, dass der Änderungsprozess in ständiger Zusammenarbeit und Koordination mit Gewerkschaften, Arbeitnehmern und Arbeitgebern erfolge. Ziel sei es, ein ausgewogenes Gesetz zu formulieren, das den Anforderungen des aktuellen Arbeitsmarktes gerecht wird, die Rechte aller Parteien schützt und den gegenwärtigen wirtschaftlichen sowie sozialen Veränderungen in Syrien Rechnung trägt.
Quelle: Syria Focus auf Arabisch
