Gespräche zwischen Syrien und US-Delegation zu Vermissten und Gesetzen
Die syrische Ministerin für soziale Angelegenheiten und Arbeit, Hind Qabawat, hat in einer Videoschalte ein Treffen mit einer Delegation des US-Außenministeriums abgehalten. Die Delegation wurde von Riley Barnes, dem stellvertretenden Staatssekretär für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit, geleitet. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei mehreren vorrangigen sozialen und humanitären Themen.
Während des Treffens erörterten beide Seiten die Anstrengungen im Bereich der Vermisstenproblematik sowie Wege zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Vielfalt. Zudem wurde die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung nationaler Rechtsvorschriften diskutiert. Dies betrifft insbesondere das Vereinsgesetz sowie eine Reform des Arbeitsrechts im Rahmen eines umfassenden sozialen Dialogs unter Einbeziehung aller betroffenen Akteure. Ziel ist es, die Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt zu verbessern, den Schutz von Kindern vor Kinderarbeit zu intensivieren und die Bedingungen für Berufsbildung und Arbeitssicherheit zu optimieren.
Des Weiteren sprachen beide Parteien über die Ausarbeitung eines Gesetzes zur Bekämpfung von Hassrede sowie über geeignete Mechanismen, um digitaler Desinformation in sozialen Medien entgegenzuwirken. Dabei wurde betont, wie wichtig ein kontinuierlicher Austausch von Dokumenten und Informationen ist, um diese rechtlichen und sozialen Vorhaben zu unterstützen.
An dem Treffen nahm auch der Leiter der Abteilung für internationale Organisationen und Konferenzen im syrischen Außenministerium, Saad Baroud, teil, was das Interesse der syrischen Seite an einer koordinierten Vorgehensweise unterstreicht. Die Gespräche setzen eine Reihe von Treffen fort, die Ministerin Qabawat in jüngster Zeit geführt hat. Dazu gehört auch ein Austausch mit einer Delegation des „Syrian American Council“, um Möglichkeiten der Nutzung von Expertise der syrischen Diaspora in den USA auszuloten und Kanäle für humanitäre Hilfe nach Syrien zu koordinieren.
Diese Aktivitäten sind Teil der Bemühungen des Ministeriums, die rechtlichen und sozialen Rahmenbedingungen zum Schutz besonders bedürftiger Gruppen weiterzuentwickeln, die soziale Integration zu fördern und Dienstleistungen im Arbeitssektor zu verbessern. Dies spiegelt das Bestreben der syrischen Regierung wider, die Zusammenarbeit bei Fragen mit humanitärem und menschenrechtlichem Charakter zu aktivieren.
Quelle: Syria Focus auf Arabisch
