Proteste in Syrien nach Anhebung der Treibstoffpreise
Am heutigen Sonntag ist in Syrien eine Entscheidung zur Anhebung der Preise für Mineralölprodukte in Kraft getreten. Das Energieministerium begründete diesen Schritt als vorübergehende Maßnahme, um den außergewöhnlichen Druck durch gestiegene globale Importkosten sowie den Rückgang der inländischen Raffineriekapazitäten abzufedern. Die Einführung der neuen Preise löste in mehreren Gouvernements Proteste aus, bei denen Bürger die Rücknahme oder Überprüfung der Entscheidung forderten. An einigen Orten kam es zudem zum Verbrennen von Reifen und zur Blockade wichtiger Verkehrsstraßen.
Das Energieministerium erläuterte, die Preisanpassung resultiere aus dem starken Kostenanstieg bei der Beschaffung von Mineralölprodukten auf dem Weltmarkt. Parallel dazu befindet sich die Raffinerie in Tartus (Baniyas) in einer umfassenden Wartungsphase, die voraussichtlich etwa zwei Monate andauern wird. Dies habe zu einer verringerten lokalen Produktion geführt und die Abhängigkeit von Importen fertiger Produkte erhöht.
Nach Angaben des Ministeriums liegt der tägliche Bedarf des Marktes bei etwa 300.000 Barrel Öl und Derivaten, während die lokale Produktion 100.000 Barrel nicht übersteigt; ein erheblicher Teil davon entspricht zudem nicht vollständig den Spezifikationen der Raffinerien. Der lokale Markt ist stark importabhängig: Rund 60 Prozent des Dieselbedarfs sowie bedeutende Mengen an Benzin und Haushaltsgas müssen aus dem Ausland bezogen werden. Das Ministerium wies darauf hin, dass der Preis pro Tonne Diesel derzeit bei annähernd 1.400 US-Dollar und bei Benzin bei fast 1.350 US-Dollar liegt, was den finanziellen Druck zur Sicherung der Versorgung deutlich erhöht.
Das Ministerium betonte, die Maßnahme diene nicht einer dauerhaften Preiserhöhung, sondern dazu, die Finanzierungslücke zu schließen und die nötige Liquidität für den Kauf neuer Lieferungen sicherzustellen. Dabei verwies es auf hohe finanzielle Verbindlichkeiten im Energiesektor; so beliefen sich die Außenstände der Syrischen Erdölgesellschaft gegenüber dem Stromsektor im laufenden Jahr auf etwa 1,7 Milliarden US-Dollar.
In mehreren Gouvernements, darunter Hama, Daraa, Rakka, Deir ez-Zor und al-Hasaka, äußerten die Menschen in öffentlichen Aktionen ihren Unmut über die Preissteigerungen und deren Auswirkungen auf ihren Lebensunterhalt. Einige dieser Proteste waren mit der Blockade wichtiger Verkehrswege verbunden, darunter die M4-Autobahn und die internationale Straße Damaskus-Aleppo. Zudem kam es in einigen Regionen zu Teilstreiks der Fahrer im Binnenverkehr.
Die offiziellen Stellen unterstrichen, dass die Preise angesichts der Entwicklungen auf den globalen Energiemärkten weiterhin kontinuierlich überprüft würden. Es wird erwartet, dass sich die Lage mit der Rückkehr der Raffinerie in Baniyas zur vollen Produktionskapazität nach Abschluss der Wartungsarbeiten stabilisiert. Zudem wurde betont, dass die Strategien zur Steigerung der lokalen Produktion und zur Sanierung der erdölbezogenen Infrastruktur vorangetrieben werden müssten, um die Abhängigkeit von Marktschwankungen im Ausland zu verringern.
