Syrisches Justizministerium berät über Zusammenarbeit mit UN-Mechanismus
Der syrische Justizminister Mazhar al-Wais hat am Mittwoch in Damaskus den Leiter des Internationalen, Unparteiischen und Unabhängigen Mechanismus zur Unterstützung der Untersuchung von Verbrechen in Syrien (IIIM), Robert Petit, zu Gesprächen empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens standen Wege zur Stärkung der Zusammenarbeit im Justizbereich sowie die Förderung der Übergangsjustiz in Syrien. Wie das Ministerium mitteilte, begrüßte al-Wais die Bemühungen internationaler Organisationen zur Unterstützung rechtlicher Prozesse. Dabei betonte der Minister die Bedeutung einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, die auf nationaler Souveränität und Eigenverantwortung basieren solle. Als primäres Ziel dieses Weges nannte er die Erfüllung der Erwartungen des syrischen Volkes, die Festigung der Rechtsstaatlichkeit sowie die Bekämpfung von Straflosigkeit, um nachhaltigen Frieden und Stabilität im Land sowie in der Region zu fördern.
Ein wesentlicher Teil der Unterredung widmete sich dem Wert bereits vorhandener Informationen und Beweismittel, die aus laufenden Ermittlungen in Syrien stammen. Al-Wais unterstrich die Wichtigkeit, diese Daten effizient für die Bearbeitung von Fällen und zur Entschädigung von Opfern nutzbar zu machen. Zudem wurde die Notwendigkeit eines kontinuierlichen Austauschs von Fachwissen und der Kapazitätsentwicklung hervorgehoben, um die Transparenz und Qualität der juristischen Arbeit weiter zu steigern.
Robert Petit seinerseits würdigte die Fortschritte, die im syrischen Prozess der Übergangsjustiz erzielt wurden. Er verwies dabei insbesondere auf die laufenden Gerichtsverfahren und die unternommenen Schritte beim Aufbau von Dossiers zu mutmaßlichen Straftaten und Rechtsverletzungen. Diese Maßnahmen seien essenziell, um den Weg der Rechenschaftspflicht zu ebnen und das Recht der Opfer auf Gerechtigkeit und Wiedergutmachung zu gewährleisten. Der Leiter des UN-Mechanismus bekundete sein Interesse an einer Vertiefung der Kooperation, um den syrischen Justizweg nachhaltig zu begleiten und die Verantwortlichen für Übergriffe zur Rechenschaft zu ziehen.
Der Internationale, Unparteiische und Unabhängige Mechanismus wurde im Dezember 2016 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Ziel der Institution ist die Unterstützung bei der Untersuchung und strafrechtlichen Verfolgung von Personen, die für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in Syrien verantwortlich gemacht werden. Der Fokus liegt dabei auf der Sammlung, Bewahrung und Analyse von Beweismaterial, das für künftige Verfahren vor zuständigen nationalen, regionalen oder internationalen Gerichten zur Verfügung gestellt werden kann.
