Syrisches Parlament verschiebt Anhörung des Energieministers
Das syrische Parlament hat am Mittwoch die für Donnerstag geplante Anhörung des Energieministers Mohammed al-Baschir auf den kommenden Sonntag, den 20. September, verschoben. Diese Entscheidung erfolgte auf Antrag des Energieministeriums, um ausreichend Zeit für die technischen und administrativen Vorbereitungen der zu behandelnden Dossiers zu gewinnen.
In einer Stellungnahme erklärte das Ministerium, dass der ursprüngliche Fokus der Sitzung – die Preisgestaltung von Mineralölderivaten – auf weitere kritische Bereiche ausgeweitet wurde. Demnach sollen nun auch Themen wie Elektrizität, Wasserressourcen sowie der Öl- und Bergbausektor zur Sprache kommen. Dies mache zusätzliche Zeit erforderlich, um umfassende Erläuterungen zu den Aktivitäten in diesen Sektoren vorlegen zu können.
Das Büro des Parlaments hatte am vergangenen Montag dem Antrag des Vorsitzenden des Energieausschusses, Iqbal Mohammed Mansour, auf Durchführung der Anhörung zugestimmt. Die Initiative stützt sich auf Artikel 30 der Verfassungserklärung sowie auf die Bestimmungen von Artikel 168 der Geschäftsordnung des Parlaments und zielt darauf ab, die Hintergründe und Umstände des Anstiegs der Mineralölpreise zu untersuchen.
Der ständige Ausschuss für die Preisgestaltung von Erdölprodukten und mineralischen Ressourcen hatte am vergangenen Samstag neue, vorläufige Preise für Mineralölderivate veröffentlicht. Das Energieministerium begründete diese Anpassung mit einem außergewöhnlichen Anstieg der weltweiten Beschaffungskosten, der mit der Wartungsphase der Raffinerie in Baniyas zusammenfalle. Die Maßnahme sei vorübergehend, um die Versorgungssicherheit und die Verfügbarkeit grundlegender Güter auf dem lokalen Markt zu gewährleisten.
