USA streichen Syrien von der Liste der Terrorismus-Unterstützer
Das US-Finanzministerium hat über sein Büro für die Kontrolle von Auslandsvermögen (OFAC) am Montag eine offizielle Aktualisierung der Sanktionslisten bekannt gegeben. Demnach wurde Syrien offiziell von der Liste der Staaten gestrichen, die von den USA als staatliche Unterstützer des Terrorismus eingestuft worden waren. Dieser Schritt erfolgte, nachdem die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen für eine Überprüfung durch den US-Kongress ohne Einwände abgelaufen sind.
Der syrische Informationsminister Khaled Zaarour kommentierte die Entscheidung in einer Stellungnahme auf der Plattform X. Er bezeichnete die Aufhebung der Einstufung als einen wichtigen Schritt für Syrien, um das Erbe der internationalen Isolation hinter sich zu lassen. Laut Zaarour stellt dieser Vorgang einen ersten Meilenstein auf einem längeren Weg dar, der darauf abziele, Syrien wieder als einen aktiven und konstruktiven Akteur auf regionaler und internationaler Ebene zu etablieren.
Der Minister betonte zudem, dass Syrien künftig eine stabilisierende und friedensfördernde Rolle einnehmen wolle, statt als Quelle von Krisen zu fungieren. Er erklärte, dass die Medien des Landes künftig als Brücke der Kommunikation dienen sollen, um das Bild eines neuen Syriens nach außen zu tragen. Abschließend dankte der Minister allen Akteuren, die zu dieser Entscheidung beigetragen haben.
Die Streichung von der Liste ist das Resultat eines offiziellen Verfahrens, bei dem die zuständigen US-Behörden die Sanktionsvorgaben evaluierten. Da seitens des Kongresses keine rechtlichen Einwände gegen die Aufhebung des Eintrags erhoben wurden, konnte die administrative Änderung in Kraft treten.
