Atomakten-Streit beendet: Syrien kündigt neue Phase der Kooperation an
Der syrische Außen- und Expatriatenminister, Assad Hassan al-Schaibani, hat die endgültige Beilegung des seit 2011 bestehenden Falls zur nuklearen Nichtbeachtung Syriens bekannt gegeben. Er betonte, dass die Entscheidung des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) einen strategischen Wendepunkt darstelle, der den Grundstein für eine neue Phase der Zusammenarbeit auf Basis von Transparenz und Vertrauen lege.
In einer Videobotschaft vor der 70. Generalkonferenz der IAEO erläuterte al-Schaibani, dass der am 9. September im Konsens verabschiedete Beschluss eine 15-jährige Ära der Zweifel beende und den Weg für Gewissheit und gemeinsame Arbeit ebne. Der Minister verwies darauf, dass Syrien am 17. Juli eine souveräne Entscheidung getroffen habe, in der es das Vorhandensein von Kernmaterial an einem nicht deklarierten Standort offenlegte. Diesem Schritt folgte die Unterzeichnung einer Absichtserklärung sowie einer klaren Roadmap für die friedliche Nutzung der Kernenergie.
In diesem Zusammenhang gab al-Schaibani bekannt, dass Damaskus den Standort Deir ez-Zor für Experten der IAEO geöffnet habe. IAEO-Generaldirektor Rafael Grossi habe den Standort am 16. August persönlich besucht – ein Vorgang, der in den vergangenen zwei Jahrzehnten beispiellos war. Der Minister bestätigte, dass die Arbeit mit den Inspektionsteams zur Bergung der Reaktorüberreste aus den Betonstrukturen bereits begonnen habe. 73 Tonnen Natururan stünden nun vollständig unter der Aufsicht und den Garantien der IAEO.
Al-Schaibani betonte, dass die syrische Atomenergiekommission die seit über einem Jahrzehnt ausstehenden Aufgaben innerhalb weniger Wochen habe abschließen können. Die Berichte der Agentur hätten die Fakten des Falls dokumentiert und die geerbten Mängel identifiziert. Syrien verfolge heute Transparenz als strategische Wahl und souveränen Ansatz. Das Land betrachte seine Erfahrung als ein erfolgreiches Modell für die Lösung von Fragen der nuklearen Proliferation durch Dialog und Kooperation statt durch Zwang.
Im Hinblick auf die friedliche Nutzung der Kernenergie erklärte al-Schaibani, dass die mit der IAEO unterzeichnete Roadmap in Kraft getreten sei. Damaskus strebe an, Nukleartechnologien in den Bereichen Medizin zur Krebsbehandlung, Landwirtschaft und Wasserwirtschaft zur Bewältigung von Dürreproblemen sowie zur Unterstützung der wissenschaftlichen Forschung und Energiegewinnung einzusetzen. Diese Programme unterlägen einer strengen internationalen Aufsicht, um die Einhaltung der Nichtverbreitungsstandards sicherzustellen.
Abschließend lud al-Schaibani den Generaldirektor der IAEO und deren Mitglieder zu einem Besuch nach Damaskus ein. Er bekräftigte, dass Syrien entschlossen sei, seine Position innerhalb des Nichtverbreitungssystems zu stärken. Zudem erneuerte er die Forderung nach der Umsetzung des internationalen Beschlusses von 1995, den Nahen Osten zu einer Zone frei von Massenvernichtungswaffen zu machen, wobei alle Anlagen in der Region dem umfassenden Garantiesystem unterstellt werden müssten. Al-Schaibani verurteilte zudem die anhaltenden israelischen Verletzungen der syrischen Souveränität, die er als Herausforderung für die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft bezeichnete, und forderte internationalen Druck, um diese Angriffe zu stoppen und die Einhaltung der einschlägigen internationalen Abkommen zu gewährleisten.
