Juristen: Festnahme von Ali Kayali wichtiger Schritt zur Aufarbeitung
Syrische Juristen bewerten die Festnahme von Ali Kayali, auch bekannt als Mihrac Ural, als einen entscheidenden Schritt zur Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit und zur strafrechtlichen Verfolgung der Verantwortlichen für Verbrechen gegen die syrische Bevölkerung. Kayali gilt als Hauptverantwortlicher für die Massaker von Baniyas im Jahr 2013. Experten betonen, dass dieser Schritt die Forderungen der Syrer nach Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die Opfer und deren Angehörige unterstreicht.
Der Vorsitzende der syrischen Rechtsanwaltskammer, Mohammed Ali al-Tawil, erklärte, die Festnahme markiere einen bedeutenden Punkt im Prozess der juristischen Rechenschaftspflicht. Er betonte, dass die rechtlichen Verfahren eingeleitet würden, um den Beschuldigten gemäß den geltenden Vorschriften zur Verantwortung zu ziehen und sicherzustellen, dass kein Täter, der unschuldiges Blut vergossen hat, straffrei davonkommt. Al-Tawil hob hervor, dass dieser juristische Schritt das nationale Ziel verfolge, den Weg der Gerechtigkeit fortzusetzen.
Samer al-Daiei, Vorsitzender des Bundes freier syrischer Juristen, erklärte, die Festnahme ermögliche den Übergang von der bloßen Dokumentation hin zu direkten gerichtlichen Ermittlungen. Der Verband habe in den vergangenen Jahren Zeugenaussagen von Überlebenden gesammelt und Beweise zu den Massakern in den Dörfern al-Bayda und im Viertel Ras al-Nabaa vom Mai 2013 zusammengetragen. Zudem seien die Verbindungen der von Kayali geführten bewaffneten Gruppen zu Militär- und Sicherheitsbehörden untersucht worden.
Al-Daiei unterstrich, dass die Bedeutung des Falles über die strafrechtliche Bewertung der Person Kayali hinausgehe. Es gehe darum, die Planungsstrukturen und Befehlsketten offenzulegen und die Führungsverantwortung nach syrischem und internationalem Recht zu bestimmen. Er verwies zudem auf die grenzüberschreitende Dimension des Falls, da Kayali in der Türkei im Zusammenhang mit den Bombenanschlägen von Reyhanlı im Jahr 2013 gesucht werde. Dies eröffne Möglichkeiten für eine justizielle Zusammenarbeit und den Austausch von Beweismitteln, um die Verantwortlichen für Verbrechen, die seit über dreizehn Jahren ungesühnt geblieben sind, zur Rechenschaft zu ziehen.
Der Direktor des Netzwerks „Rasd Suriya“, al-Mu’tasim Billah al-Kilani, betonte, die Festnahme sei ein wesentlicher Bestandteil der Anerkennung des Leids der Betroffenen. Er mahnte zur Sicherung der Beweise sowie zum Schutz von Zeugen und Überlebenden, um deren sichere Teilnahme am Prozess der Übergangsjustiz zu gewährleisten. Dieser Schritt stärke die Wahrheitsfindung, die Wiedergutmachung und die Bewahrung des nationalen Gedächtnisses.
Die zuständigen Behörden gaben bekannt, dass Ali Kayali bei einem Fluchtversuch über die Grenze gefasst wurde. Dokumentationen von Menschenrechtsorganisationen, darunter das Syrische Netzwerk für Menschenrechte, zufolge forderten die Massaker in al-Bayda und Ras al-Nabaa im Jahr 2013 insgesamt 459 zivile Todesopfer, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Der Name des Festgenommenen wird zudem mit den Anschlägen von Reyhanlı in Verbindung gebracht, die Dutzende Tote und Verletzte forderten.
Quelle: Syria Focus auf Arabisch
