Syrien begrüßt UN-Resolution zur Unterstützung der Menschenrechte

Syrien begrüßt UN-Resolution zur Unterstützung der Menschenrechte

Die Nationale Kommission für Übergangsjustiz hat die Verabschiedung einer Resolution durch den Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung begrüßt, die die Menschenrechte in Syrien unterstützt. Offizielle syrische Stellen werten diesen Schritt als einen Wandel in der Wahrnehmung Syriens durch die internationale Gemeinschaft.

Der Vorsitzende der Kommission, Abdel Basset Abdel Latif, betonte die Bedeutung dieser Entscheidung, die auch die Einrichtung nationaler Gremien für diesen Bereich begrüßt. Er unterstrich die Notwendigkeit, Opfer, Überlebende und deren Angehörige in die Gestaltung des Übergangsjustizprozesses einzubeziehen, um ihnen Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und künftige Verletzungen zu verhindern.

Über die Plattform X erklärte Abdel Latif, der angenommene UN-Bericht unterstreiche zentrale Prinzipien wie die Partizipation der Opfer, die Sicherung von Beweismitteln und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Der Prozess der Gerechtigkeit könne nicht ohne die aktive Einbindung der direkt Betroffenen bei der Erarbeitung rechtlicher und sozialer Lösungen vollendet werden.

Ibrahim Albi, der ständige Vertreter Syriens bei den Vereinten Nationen, wies in seiner Rede während der Abstimmung darauf hin, dass die erstmalige einvernehmliche Verabschiedung dieser Resolution eine bemerkenswerte Entwicklung im internationalen Umgang mit der Syrien-Thematik darstelle. Albi erklärte, die Resolution entferne sich von der traditionellen Dokumentation von Verbrechen und Verstößen und konzentriere sich stattdessen auf die Anerkennung konkreter Schritte des syrischen Staates. Zudem unterstütze sie die Syrer dabei, eine Zukunft aufzubauen, die ihre Rechte und Würde wahrt.

Der syrische Vertreter erläuterte, dass der UN-Text ausdrücklich die Einrichtung der beiden nationalen Gremien für Übergangsjustiz und Vermisstenfragen begrüße. Zudem werde die Arbeit in zentralen Bereichen gewürdigt, darunter die Verankerung gleichberechtigter Staatsbürgerschaft, der Schutz der kulturellen und sprachlichen Rechte der kurdischen Syrer, die Lösung von Fällen der Staatsbürgerlosigkeit sowie Bemühungen, geeignete Bedingungen für eine sichere und freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen zu schaffen.

Am vergangenen Mittwoch hatte der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung im Rahmen der 81. Sitzungsperiode die Resolution Nr. A/C.3/81/L.41 zur Unterstützung der Menschenrechte in der Syrischen Arabischen Republik verabschiedet. Dies geschieht im Kontext der kontinuierlichen Aufmerksamkeit der internationalen Organisation für Menschenrechtsfragen und nationale Reformwege in Syrien.


Quelle: Syria Focus auf Arabisch

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